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Christlich Demokratische Union Deutschlands
Fragen und Antworten zum
Bevölkerungsschutzgesetz
18. November 2020
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten. WeiPaul Ziemiak: Es wird ein
schwerer Winter
16. November 2020
Foto: CDU/Tobias KochAuf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter. Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die MensAnti-Terrorkampf: bessere
Vernetzung und mehr
Datenaustausch in der EU
13. November 2020
Foto: CDU/Steffen BöttcherVor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty sind erst wenige Tage bzw. Wochen her. Vor
Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine Zulassung bekommt. In einer Stellungnahme teilten Biontech und Pfizer m
Joe Biden wird neuer Präsident der USA. Kamala Harris wird als Vizepräsidentin die erste Frau in diesem Amt. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU-Vorsitzende Annegret-Kramp-Karrenbauer und zahlreiche Spitzenpolitiker der Union wünschen ihnen für ihr Amt Kraft, Erfolg und Gottes Segen. Der Bundesfachausschuss Äußere Sicherheit der CDU hat in seiner digitalen Si
Foto: Tobias Koch„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris. Die CDU wünsche „eine glückliche Hand und Gottes S
Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr – geht es beim neuen Epidemie-Schutz-Gesetz. Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf jetzt erstmalig diskutiert. „Wir tun alles, um unser
Generalsekretär Paul Ziemiak erklärt zum #CDUVorsitz: „Gerade in so schwierigen Zeiten ist Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland. Armin Laschet, Friedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen haben sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen. „Gerade in so schwier
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen im Kampf gegen die Corona-Pandemie eng zusammenarbeiten, um die zweite Welle zu brechen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einer Videokonferenz vereinbart. Wie in Deutschland gelten zunächst in vielen anderen Ländern auch weitere Kontaktbeschränkungen. In Frankreich gilt zum Beispiel ab
Foto: CDU/Tobias KochBundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer heutigen Regierungserklärung vor dem Bundestag klar gemacht: „Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage. Sie betrifft uns alle. Ausnahmslos.” Allein heute meldete das Robert-Koch-Institut mit über 16.000 Fällen einen neuen Infektionsrekord. Die Lage in den KrankCopyright © 2020 Union Betriebs-GmbH